Ein Leben ohne Zugehörigkeit

Der Begriff der Staatenlosigkeit treibt, seit es die Menschen gibt, schon lange sein Unwesen auf der Welt. Das Ergebnis sind Menschen ohne Zugehörigkeit, ohne wirkliche Identitäten. Ohne Heimat? Der aktuelle Fall der Rohingya verdeutlicht in extremem Ausmaß, was es wirklich bedeutet, staatenlos zu sein.

Am 25. August des vergangenen Jahres erreichte die Feindseeligkeit gegenüber der muslimischen Rohingya im Westen Myanmars ganz neue Dimensionen. Ein Angriff der Arakan Rohingya Sanation Army (ARSA) – eine selbst ernannte Rohingya Heilsarmee – auf Polizeistationen und der Tod einiger Polizeibeamter löste eine Kette ungeahnter Grausamkeiten und folgeschwerer Vertreibungen aus. Knapp 650.000 der staatenlosen Minderheit mussten ihre Heimat, ihre Häuser im westlichen Teil Myanmars zurücklassen und über die Grenze ins benachbarte Bangladesh fliehen. Das gesamte Szenario kommt bis heute einer ethnischen Säuberung gleich.

Staatenlos – und dann?

Bereits seit 1982 leben die Rohingyas ohne Rechte in Myanmar. Nach dem Entzug des Staatsbürgerschaftsrechts und dem Entzug diverser anderer Rechte durch die Militärdiktatur stellten sie laut Regierung keine anerkannte Minderheit mehr dar und wurden infolgedessen staatenlos. Aber was bedeutet „Staatenlosigkeit“ wirklich?
Weltweit sind aktuell rund 10 Millionen Menschen staatenlos, leben in verschiedensten Ländern ohne eine offizielle Staatsbürgerschaft zu besitzen. Staatenlose unterstehen nicht dem Schutz national gültiger Gesetze und werden zynisch auch als „Vogelfreie der Moderne“ betitelt.

Bemüht man Google um eine Definition des Begriffs, erhält man eine recht sachliche Erklärung: „Als Staatenlose werden Menschen bezeichnet, die keine bzw. keine anerkannte Staatsangehörigkeit besitzen. Sie treten nach dem Entstehen der Nationalstaaten im 19. Jahrhundert und der an diese gebundene Staatsbürgerschaft seit dem Ersten Weltkrieg in Europa in Erscheinung.“

Die häufigsten Ursachen allerdings
sind meist Dritten verschuldet.

Doch wie wird man eigentlich staatenlos? Die Liste der Möglichkeiten ist lang: wird man zum Beispiel als Kind staatenloser Eltern geboren, überträgt sich dieser Status automatisch auf die Neugeborenen. Auch in Ländern, die bürokratisch weit hinterherhinken, besteht das Risiko, nach der Geburt nicht registriert zu werden und so automatisch in die Staatenlosigkeit zu geraten.

Die häufigsten Ursachen allerdings sind meist Dritten verschuldet. Staatsauflösungen, Gebietsabtrennungen, willkürliche Entziehung und Zwangsausbürgerungen haben für viele Menschen den Verlust ihrer Staatsbürgerschaft zur Folge. In der Person liegende Gründe sind häufig noch verloren gegangene Papiere in Kriegen und auf der Flucht oder der Verlust der Staatsangehörigkeit durch Heirat oder Scheidung.

Ohne Papiere und offiziellen Schutz durch einen Staat und seine Rechte wird die Freiheit betroffener Menschen, eines jeden Individuums und dessen Leben, drastisch reduziert. Der Wegfall seiner Zugehörigkeit bedeutet im äußersten Fall den Verlust jeglicher „Normalitäten“. Neben einem Reiseverbot stehen das Eheverbot und die Unfähigkeit, ein Konto zu führen oder Verträge abzuschließen noch vergleichweise gut dar.

Die schwerwiegendsten Folgen haben die extremen Einschränkungen bezüglich des Zugangs zu schulischer Bildung und zum Arbeitsmarkt. Sowohl der Rechtsschutz als auch die politische Teilnahme fallen der Staatenlosigkeit zum Opfer und am schlimmsten wirkt sich der beinahe gänzlich fehlende Zugang zu medizinischer Versorgung aus. Jegliche Art von Medikamenten, überlebensnotwendiger Operationen oder Therapien bleiben für die meisten Menschen unerreichbar.

Und sollte dann doch die ein oder andere Anschaffung, der ein oder andere Einkauf gelingen: anders als bei „normalen Staatsbürgern“ wäre dies alles mit enorm hohen Kosten verbunden.

„Gesetz über den Widerruf von Einbürgerungen und
die Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit“

Wie anfangs erklärt, handelt es sich bei dem aktuellsten Fall zum Thema Staatenlosigkeit und ihre Folgen um die Flucht hunderttausender Rohingyas aus ihrer Heimat Myanmar. Doch dies ist bei weitem nicht der erste.

Wie bereits erwähnt, keimte der Begriff ungefähr zu Zeiten der Entstehung von Nationalstaaten im 19. Jahrhundert auf. Alles begann in Europa während des Ersten Weltkriegs: Frankreich begann mit der Ausbürgerung zahlreicher Deutscher, Belgien folgte und bürgerte jeden aus, der antinationales Verhalten an den Tag legte. Nachdem sich Italien und Österreich angeschlossen hatten, erließ schließlich Deutschland das „Gesetz über den Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit“ – die Reichsangehörigkeit wurde ins Leben gerufen.
Das Deutsche Reich ging sogar so weit, nach 1935 zwischen Reichsbürgern und bloßen Staatsangehörigen zu unterscheiden. Höhepunkt des Ganzen war der Entzug der Staatsbürgerschaft bei Juden, die während den grausamen Deportationen Deutschland verließen.

Nicht besser erging es zahlreichen Armeniern, die während der Zeit des Genozids an ihrem Volk aus Angst vor dem Tod die Türkei verließen. Auch sie verloren ihre Zugehörigkeit. Auf der Flucht vor dem Bürgerkrieg ließen viele spanische Republikaner an der Grenze zu Frankreich ebenfalls ihre Staatsbürgerschaft zurück.

Dass es zu Zeiten von Glasfaserkabeln, blühender Emanzipation und Elektro-Autos weiterhin Menschen gibt, für die sich kein Staat verantwortlich fühlen muss oder will, ist mehr als bedauerlich. Auch im Fall der Rohingyas ist kein Ende in Sicht: aus ihrer Heimat, die sie sich mühsam – ganz ohne Staatsangehörigkeit – aufgebaut hatten, vertrieben, schmoren sie in Slums in Bangladesh nahe der Grenze. Australien hatte sich schon vor Monaten aus der Sphäre gezogen, bot den Betroffenen Abfindungszahlungen an, um sie nicht aufnehmen zu müssen.

Auch Bangladesh stößt mittlerweile an seine Grenzen und möchte nun jeden Monat 1.500 Rohingyas nach Myanmar zurückschicken. Und genau das zeigt, was passiert, wenn Menschen kein offizielles Stück Papier besitzen, auf dem der Name eines Staates steht, das ihn dazu verpflichtet, sich ihrer anzunehmen. Der Verlust unserer Staatszugehörigkeit nimmt uns demzufolge unweigerlich die Chance auf eine Heimat!

 

 

Anna Demmler, deutsche Staatsbürgerin

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