Gibt es das perfekte Rechtssystem? Die Rechtssysteme dieser Welt sind so vielfältig wie die Länder selbst, in denen sie angewendet werden. Zwei verschiedene Herangehensweisen stechen dabei besonders hervor: Das Geschworenengericht und das Schöffengericht. Das eine sorgt in den USA für Gerechtigkeit, das andere in Deutschland. Doch wie unterschiedlich sind sie wirklich?

Gerechtigkeit. Was ist das? Laut Definition ist Gerechtigkeit der optimale Zustand eines sozialen Miteinanders. Jedem Menschen wird dabei sein persönliches Recht in gleicher Weise gewährt, sodass keiner an Benachteiligung zu leiden hat.[1] Im Laufe der Geschichte haben die verschiedensten Kulturen immer wieder neue Ansätze hervorgebracht, um Gesetzesbrecher zu bestrafen, angefangen von der einfachen Lynchjustiz bis hin zum ausgeklügelten römischen Recht. Denn in einer Sache war sich die Menschheit einig: Die Gesellschaft braucht Regeln, um funktionieren zu können, sonst herrscht ein einziges Chaos. Bereits Anfang des 19. Jahrhunderts etablierten sich in England wie auch in Frankreich die Schwurgerichte. Hier entschieden zwölf Laienrichter selbstständig über die Schuldfrage eines Angeklagten. In Deutschland verabschiedete man sich in den 1920ern schon wieder von dieser Art der Rechtsprechung und setzte auf reine Schöffengerichte. Es entstanden also zwei Systeme, zum einen das Schwurgericht, heute hauptsächlich aus den USA bekannt, und das deutsche Schöffengericht. Diese beiden Verfahren zur Klärung der Schuldfrage könnten unterschiedlicher nicht sein und doch haben sie ein gemeinsames Ziel: Die Eindämmung des Verbrechens und die gerechte Bestrafung des Schuldigen.

Das Schöffengericht – Was ist ein Schöffe?

Mathelehrer, Buchhändler, Bürokauffrau. Ein Schöffe kann jeden beliebigen Beruf ausüben, nur ein studierter Jurist ist er nicht. Deshalb wird der Schöffe auch Laienrichter genannt. Diese Laienrichter sind Ehrenamtliche, das heißt, sie engagieren sich freiwillig zum Wohle der Gesellschaft. Mit der Wahl verpflichtet sich der Schöffe während der fünfjährigen Amtszeit an mindestens zwölf Hauptverhandlungen pro Jahr teilzunehmen. Zusammen mit einem Berufsrichter tragen Schöffen an Amts- und Landgerichten zur Urteilsfindung bei. Ein Schöffe muss eine gesundheitliche Eignung und stabile wirtschaftliche Verhältnisse aufweisen können. Ebenso darf er in keinster Weise eine juristische Bildung genossen haben oder Vorstrafen besitzen. Es kann sich nur derjenige vorschlagen lassen, der zwischen 25 und 69 Jahre alt ist. Außerdem sollte ein zukünftiger Schöffe ein gewisses Maß an Menschenkenntnis, sozialem Grundverständnis, logischem Denkvermögen, Verantwortungsbewusstsein und Vorurteilsfreiheit zu seinen charakterlichen Eigenschaften zählen können.[2]

Das Schwurgericht – Die Macht der Jury

Abb. 1: Im US-amerikanischen Gerichtssaal sorgt der Richter nur für Ruhe und Ordnung, das Urteil übernimmt die Jury

Die Jury bezeichnet die Gesamtheit der Geschworenen. Geschworene sind, ähnlich wie Schöffen, hauptberuflich in ganz anderen Branchen angesiedelt. Allerdings unterscheidet sich ihr Aufgabengebiet grundlegend von dem eines Schöffen. Die Geschworenen sind keine Beisitzer, die sich zusammen mit einem Berufsrichter über das Urteil beraten, sondern sie entscheiden völlig unabhängig, ohne Einmischung von außen und möglichst unvoreingenommen über die Schuldfrage eines Angeklagten. Die Auswahl der zwölf Geschworenen wird von der Staatsanwaltschaft und der Strafverteidigung gemeinsam vorgenommen. Nur wenn beide Seiten mit einer Person einverstanden sind, wird sie Teil der Jury. Der Richter hat beim Geschworenengericht eher die Rolle eines „Schiedsrichters“ inne, der dafür sorgt, dass die Ordnung im Verhandlungssaal aufrechterhalten wird. Doch bei der Diskussion um die Schuldfrage hat er nichts zu sagen. Das obliegt allein der Jury.

I swear to tell the truth – Der Umgang mit den Zeugen

Die Zeugen sind ein zentraler Bestandteil jedes Gerichtsprozesses. Sie tragen im Wesentlichen zu Verurteilungen und Freisprüchen bei. Doch wer sind die Zeugen und wie wird mit ihnen umgesprungen? Zeugen sind Personen, die eine Schilderung des Tathergangs wiedergeben können. Das können Angeklagte, Sachverständige oder Augenzeugen sein. Bei einem Schöffengericht gilt der Angeklagte nicht als Zeuge und wird gleich zu Beginn des Prozesses im Zuge der Beweisaufnahme separat angehört. Im deutschen Gerichtssaal werden hauptsächlich Fragen gestellt, auf die eine detaillierte Handlungsbeschreibung folgt. Beim Geschworenengericht muss der Zeuge zuerst einen Eid ablegen, dessen Schwur ihn dazu verpflichtet, die Wahrheit zu sagen. Dann beginnt das berüchtigte Kreuzverhör. Hier stellen Staatsanwälte und Strafverteidiger wechselseitig Fragen. Wie bei einem Tischtennismatch wird sich hier der Zeuge gegenseitig zugespielt. Sinn dieser Befragungsart ist es, die Aussagenden unter Druck zu setzen und sie möglichst unvorbereitet zu treffen. Es kann durchaus vorkommen, dass der Zeuge während der gesamten Vernehmung nur die Worte „Ja“ und „Nein“ benutzen kann. In den USA kann der Angeklagte selbst entscheiden, ob er vor Gericht aussagen möchte oder nicht. Stimmt er zu, wird er behandelt wie jeder andere Zeuge auch und dem gefürchteten Kreuzverhör unterzogen.

Schöffen vs. Jury – Eine Gegenüberstellung

Ein wesentlicher formaler Unterschied der beiden Gerichtsverfahren ist, dass beim Geschworenengericht das Erkenntnisverfahren, also die Klärung der Schuldfrage, separat vom Bestrafungsverfahren, also der Bestimmung des Strafmaßes, durchgeführt wird. Beim Schöffengericht sind die beiden Verfahren nicht getrennt. Die Strafe wird direkt im Anschluss an die Hauptverhandlung verkündet und nicht erst einige Zeit später wie in den USA. Während es beim Schöffengericht darum geht, das Vertrauen der Bürger in die Justiz zu stärken[3], soll beim Geschworenengericht in erster Linie eine Fehlerminimierung durch eine gemeinsame Entscheidungsfindung zum Tragen kommen. Auch soll die Entscheidung einer Jury die Werte der Gesellschaft repräsentieren, da die Geschworenen aus allen sozialen Schichten ausgesucht werden. Ähnlich ist es beim Schöffengericht. Die Schöffen sollen das Volk vertreten, in dessen Namen ja der Urteilsspruch bekanntgegeben wird. Anders als die Geschworenen haben Schöffen allerdings einen fachkundigen Richter zur Seite, der die Begebenheiten der Rechtsprechung in- und auswendig kennt. Beim Geschworenengericht wird oft bemängelt, dass die laienhafte Jury das einzige Organ ist, das über die Schuldfrage entscheidet, ohne rechtskundige Beratung. Dies kann dazu führen, dass die Entscheidung willkürlich gefällt wird, die Jurymitglieder nicht entsprechend qualifiziert sind oder sich dem Gruppenzwang beugen[4], um nach stunden- ja sogar manchmal tagelanger Diskussion endlich zu einem einstimmigen Ergebnis zu kommen. Herrscht keine Übereinstimmung, muss der Prozess von Neuem beginnen. Das Ergebnis der Jury muss nicht begründet werden, ist also nicht vorhersehbar oder nachvollziehbar. Sollten die Juroren sich auf einen Freispruch einigen, ist dieser mit sofortiger Wirkung und endgültig rechtskräftig. Die Staatsanwaltschaft hat keine Möglichkeit mehr, in Berufung zu gehen.[5] Der Angeklagte ist frei von jeglicher Schuld und kann auch nicht erneut für das gleiche Verbrechen angeklagt werden.

 

Abb. 2: Die Justitia – Mit geschlossenen Augen, Schwert und Waage symbolisiert sie die deutsche Rechtsprechung

In dubio pro reo – Im Zweifel für den Angeklagten

In Deutschland leben wir in einem Staat, in dem niemand verurteilt wird, wenn es auch nur den geringsten Zweifel anseiner Schuld gibt. Im Gegensatz zu einer Zeit, in der es noch kein funktionierendes und akzeptiertes Rechtssystem gab, ist das ein großer Fortschritt. Lynchjustiz, oder auch Selbstjustiz, bezeichnet den Vorgang, jemanden eigenmächtig aufgrund eines Verdachts zu bestrafen, möglicherweise ohne Beweise oder gar Zeugen zu haben. Als Beschuldigter musste man lange Zeit seine Unschuld beweisen. Heute gelten alle Verdächtigen bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig. Diesen Beweis erbringt die Justiz und das jeweilige Rechtssystem, wie beispielsweise das Schöffen- oder das Geschworenengericht. Der Staat tritt nun als Rächer des Unrechts an die Stelle des Individuums.[6] Trotz der vielen Unterschiede sind beide Methoden heutzutage allgemein anerkannt und respektiert. Beide führen meist zum gewünschten Ergebnis, den Schuldigen zu ermitteln und zu bestrafen. Manchmal lässt sich über die Gerechtigkeit von Urteilssprüchen streiten, doch das passiert in Deutschland wie in den USA und anderswo auf der Welt. Ob es das perfekte Rechtssystem gibt? Jedes System hat seine Stärken und Schwächen. Man kann jedoch versuchen, die jeweiligen Vorteile herauszupicken, die Rechtsordnungen zu verfeinern und daran zu arbeiten, ein noch besseres Verfahren zu entwickeln. Vielleicht wird das irgendwann in naher Zukunft schon bald der Fall sein.

 

[1] https://www.wertesysteme.de/gerechtigkeit/

[2] https://www.planet-wissen.de/gesellschaft/verbrechen/gericht_im_namen_des_volkes/pwieschoeffen100.html

[3] Vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Sch%C3%B6ffe_(ehrenamtlicher_Richter)#Ziele

[4] Vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Jury_(angels%C3%A4chsisches_Rechtssystem)

[5] https://de.wikipedia.org/wiki/Strafprozess_gegen_O._J._Simpson#Urteil

[6] C.W.Ceram: Götter, Gräber und Gelehrte, Roman der Archäologie, S. 298

 

Quellen: zuletzt eingesehen am 17.04.2020

https://de.wikipedia.org/wiki/Strafprozessrecht_(Vereinigte_Staaten)#Unterschiede_zum_deutschen_Strafprozess

https://www.planet-wissen.de/gesellschaft/verbrechen/gericht_im_namen_des_volkes/pwieschoeffen100.html

https://www.welt.de/vermischtes/weltgeschehen/article137319360/Amerikas-schwierige-Suche-nach-der-passenden-Jury.html

https://www.lto.de/recht/feuilleton/f/erich-emmingers-langer-schatten-geschichte-der-geschworenengerichte/2/

https://de.wikipedia.org/wiki/Schöffe_(ehrenamtlicher_Richter)

http://jesz.ajk.elte.hu/klaere3.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Jury_(angelsächsisches_Rechtssystem)

https://www.focus.de/kultur/leben/justiz-die-zwoelf-geschworenen_aid_150045.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Kreuzverh%C3%B6r

https://de.wikipedia.org/wiki/Strafprozess_gegen_O._J._Simpson#Urteil

https://www.wertesysteme.de/gerechtigkeit/

 

Literatur:

C.W.Ceram: Götter, Gräber und Gelehrte, Roman der Archäologie (Rowohlt, ISBN 978-3-499-62453-7)

Bryan Stevenson: Ohne Gnade, Polizeigewalt und Justizwillkür in den USA (Piper, ISBN 978-3-492-31003-1)

 

Abbildungen:

Abb. 1: https://pixabay.com/de/photos/gerichtssaal-b%C3%A4nke-sitze-gesetz-898931/

Abb. 2: https://pixabay.com/de/illustrations/gerechtigkeit-rechts-rechtsprechung-2071539/

 

Text von Susanne Hirschmann

 

Categories: Allgemein, Recht

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